Allgemeine Geschäftsbedingungen von Feinripp Studios

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die die Feinripp Studios GmbH, (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) mit den Kunden (nachfolgend „Käufer“ genannt) über die vom Verkäufer angebotenen Waren über das Internet schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Mit dem Drücken des Buttons „Bestellung abschließen“ gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Anklicken der Checkbox zu AGBs und Widerrufsrecht diese AGBs akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufnimmt sowie bestätigt, dass er über sein Widerrufsrecht informiert wurde.

(2) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch eine weitere E-Mail, in der die ausdrückliche Annahme erklärt wird, zustande.

§ 3 Lieferung und Warenverfügbarkeit

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dies dem Käufer mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.

(2) Ist das vom Käufer in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Käufer dies ebenfalls mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.

§ 4 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Feinripp Studios GmbH
Bethmannstr. 7-9
D-60311 Frankfurt am Main

Telefon: +49 69 247 532 53 0
E-Mail: hello@feinripp.net

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

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Muster-Widerrufsformular

An
Feinripp Studios GmbH
Bethmannstr. 7-9
D-60311 Frankfurt am Main
Telefon: +49 69 247 532 53 0
E-Mail: hello@feinripp.net

Hiermit widerrufe(n) ich/wir*, den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren:

Bestellt am*/erhalten am*:
Name des Verbrauchers:
Anschrift des Verbrauchers:
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:

*Unzutreffendes streichen
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Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.


Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.


Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktions- weise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Hinweise:
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind .Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.

(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Käufer ggf. Wertersatz zu leisten.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Der Mindestbestellwert beträgt 15,00 EUR.

(2) Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Käufer jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(3) Der Kaufpreis zzgl. Verpackungs- und Transportkosten wird mit Vertragsschluss fällig.

(4) Einzelheiten zu den Versandkosten sind dem Link Bezahlung & Versand zu entnehmen.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 7 Versand

Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben die Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. vier Wochen zu erfolgen. Sollte der Verkäufer einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Käufer dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.

§ 8 Gewährleistung

(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.

(2) Kein Mangel im Sinne des § 8 Abs.1 stellt die grundsätzlich mögliche nicht vorhandene Kompatibilität einzelner Artikel zueinander oder zu Artikeln Dritter dar.

(3) Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 9.

§ 9 Haftung und Schadensersatz

(1) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er dem Verkäufer den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.

(2) Die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung des Verkäufers wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Annahmeverweigerung

Bei nicht angenommener Ware (Annahmeverweigerung) per Nachnahme stellt der Verkäufer dem Käufer die dadurch entstehenden Versandkosten mit einer Pauschale von 15,00 EUR, im Ausland mit einer Pauschale von 30,00 EUR, in Rechnung.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und den Verkäufer unverzüglich benachrichtigen, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

(3) Bei einem vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern dieser vom Vertrag zurückgetreten ist.

§ 12 Haftungsausschluss durch fremde Links

Der Verkäufer verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Der Verkäufer erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf feinripp.net und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 13 Bildrechte

Alle Bild- und Textrechte liegen beim Verkäufer bzw. bei den Herstellern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§ 14 Sonstiges

(1) Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Vertragsbeziehungen mit dem Verkäufer übermittelt werden, müssen in Schriftform erfolgen.

(2) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

Stand: 22. Juli 2021

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.